Schmucktip.de

gesetzlich vertreten durch
Vera Stevens

Schmuck-Galerie
Charlottenstraße 8, 88212 Ravensburg

(nachfolgend Verkäufer genannt)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE 77487/19358

1. Allgemeines

Für den Handel auf eBay.de gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Alle Angebote und Leistungen der Schmuckgalerie Vera Stevens (nachfolgend auch: Verkäufer) erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen des Käufers gelten nur insoweit, als diesen die Schmuckgalerie Vera Stevens ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt hat. Allein die Bezugnahme oder Bestätigung des Käufers unter Verweis auf dessen eigene Bedingungen bezieht diese nicht wirksam gegenüber der Schmuckgalerie Vera Stevens ein; vorsorglich wird eigenen Bedingungen des Käufers ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsschluss bei eBay-Angeboten

(1) Das Anbieten von Waren bei eBay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert, oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gekauft werden können, gilt als verbindliches, aber nur befristetes Angebot der Schmuckgalerie Vera Stevens zum Vertragsschluss über diese Ware. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden - dies ausschließlich über die der Handelsplattform von eBay zur Verfügung stehenden Bietfunktion. Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Käufers das Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Frist darstellt, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. Das Gebot des Käufers erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit.

(2) Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Käufer, der das bis dahin höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. Entscheidet sich der Käufer für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem Festpreis. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot im Rahmen dieser Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde. Der Kaufvertrag im Rahmen der Option Sofort-Kauf kommt wie folgt zustande: Ein Käufer, der sich bei eBay eingeloggt hat, klickt bei dem ausgewählten Angebot auf den "Sofort kaufen" Button. Es erscheinen eine Detailansicht des Artikels und der Button "Kaufen". Mit Klick auf den Button "Kaufen" kommt der Kaufvertrag zustande. Auf die ausführlichen Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, dort §§ 10, 11 ff., wird Bezug genommen.

3. Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Käufer eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 10 Werktage und beginnt mit dem Eingang des Kaufpreises. Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 20 Werktage.

4. Verpackungs- und Versandkosten, Rücksendekosten

(1) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands sowie die Verpackungskosten berechnen wir bis zu einem Warenwert von 500,- € einen anteiligen Pauschalbetrag von 5,50 EUR. Ab einem Warenwert von 500,- € bis 2.500,- € berechnen wir 10,50 €. Die Verpackungs- und Versandkosten betragen für Länder der Zone 1 bis 5 kg 20,00 €, für die Zone 2 = 30,00 €, für die Zone 3 = 40,00 €, für die Zone 4 - 45,00 €. Fallen aufgrund der Größe und dem Gewicht des Artikels im Einzelfall höhere Kosten an, wird dies in der Artikelbeschreibung erläutert.

a) Zone 1) EU: Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer, Grönland), Estland, Finnland (außer Ålandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departements), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d'Italia), Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Kanarische Inseln, Ceuta + Melilla), Tschechische Republik, Ungarn, Zypern/Republik (außer Nordteil)

b) Zone 2) Alandinseln (Finnland), Andorra, Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Berg Athos (GR), Bosnien-Herzegowina, Campione d'Italia (IT), Ceuta (E), Färöer-Inseln (DK), Georgien, Gibraltar (GB), Grönland (DK), Guernsey (GB), Island, Jersey (GB), Kanarische Inseln (E), Kasachstan , Kosovo (serbische Provinz), Kroatien, Liechtenstein, Livigno (IT), Mazedonien, Melilla (E), Moldau (Republik), Montenegro (Republik), Norwegen, Russische Föderation, San Marino, Schweiz, Serbien (Republik), Türkei, Ukraine, Vatikanstadt, Weißrussland, Zypern/Republik (Nordteil)

c) Zone 3) Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Kanada, Libanon, Libyen, Marokko, Syrien, Tunesien, USA,

d) Zone 4) Alle Länder und Gebiete, die nicht den Zonen 1, 2 oder 3 zugeordnet sind.

(2) Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht (wie gesondert erläutert) Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung nach gültiger Erklärung des Widerrufs zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

5. Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt

Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Vorkasse durch Zahlung des Kaufpreises auf das von uns angegebene Konto, durch Paypal und bei Abholung in bar möglich. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum der Schmuckgalerie Vera Stevens (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Schmuckgalerie Vera Stevens nicht zulässig. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so fallen Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe an. Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Preise

Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19% und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten.

7. Rücktritt

Die Schmuckgalerie Vera Stevens behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Käufers aufgrund objektiver Gründe angezweifelt werden muss.

8. Gewährleistung

(1) Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - sechs Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr. Soweit ein neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr.
(2) Die für Schadensersatzansprüche nach Abs. 1 geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
(3) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:
a) Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
b) Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(4) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.
(5) Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst.
(6) Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
(7) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(8) Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware der Schmuckgalerie Vera Stevens schriftlich anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Käufer unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften. Die Schmuckgalerie Vera Stevens haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.

9. Haftung

(1) Die Schmuckgalerie Vera Stevens haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auch der eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Schmuckgalerie Vera Stevens nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich nach Abs. 4 und 5, die Haftung für Unmöglichkeit nach Abs. 6.
(3) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(4) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
(5) Die Schmuckgalerie Vera Stevens haftet bei Verzögerung der Leistung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, auch der eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung des Verkäufers für den Schadensersatz neben und statt der Leistung auf 5 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind - auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung - ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(6) Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 5 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

10. Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schmuckgalerie Vera Stevens anerkannt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

11. Gerichtstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Parteien ist Ravensburg, wenn der Vertragspartner Kaufmann, Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

C.) WIDERRUFSBELEHRUNG

Gesetzlich steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zu. Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Verbraucher ist gemäß der gesetzlichen Regelung in § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Verbraucher erfolgt die nachfolgende Widerrufsbelehrung:

D.) gesetzliche Informationspflichten gemäß Art 246 EGBGB und § 312g BGB

§ 1 Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen

a) Ihr Vertragspartner bei diesem eBay Angebot ist:
Vera Stevens Schmuck-Galerie, Charlottenstr. 8, 88212 Ravensburg
Tel: 0751/25714, Fax: 0751-3528024, E-Mail: v.stevens@t-online.de
UmsatzsteuerID: DE167199605, Steuernummer: 77487/19405
b) Die wesentlichen Merkmale der Ware sind in der Artikelbeschreibung dargestellt.
c) Wie der Vertrag zustande kommt, wird unter § 3 erklärt.
d) Der Gesamtpreis der Ware einschließlich der jeweils geltenden Umsatzsteuer entspricht dem Höchstgebot bei Auktionsende. Die Höhe der Versandkosten wird gesondert in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
e) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung entnehmen sie bitte der Artikelbeschreibung, unseren AGBs sowie nachfolgend § 2.
f) Gesetzlich steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zu. Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Verbraucher ist gemäß der gesetzlichen Regelung in § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Verbraucher erfolgt die unten folgende Widerrufsbelehrung, auf welche hingewiesen wird.

§ 2 weitere Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen

a) Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay sowie unsere eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich hingewiesen.

b) Der Käufer hat die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

§ 3 Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

a) Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, werden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay abschließend geregelt (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html), weshalb auf diese ausdrücklich Bezug genommen wird. Dort heißt es u.a.:

§ 10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter

1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.

2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere Informationen.

3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.

4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.

5. […]

6. […]

7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.

8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.

9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.

10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.

§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und "Sofortige Bezahlung erforderlich"

1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang bestätigt.

2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option "Preis vorschlagen" versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Weitere Informationen.

3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.

b) Die Artikelbeschreibung (Vertragstext) wird von uns gespeichert und dem Käufer nach Vertragsschluss zusammen mit den AGBs und der Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Bei eBay wird die Artikelbeschreibung archiviert und kann vom Käufer unter Angabe der jeweiligen Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden, z.B. indem der Käufer die Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klickt.

c) Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung zu erkennen und zu berichtigen ist aufgrund der technischen Vorgaben bei eBay unterschiedlich möglich:

i. Bei den sog. "Auktionen" wird das Kaufangebot durch den Käufer abgegeben. Dies geschieht durch Eingabe des Angebotsbetrags durch den Käufer und die Betätigung des Buttons "Bieten". Danach muss der Käufer das Angebot bestätigen. Ist der Käufer noch nicht eingeloggt, wird zuvor Benutzername und Passwort durch eBay abgefragt. Bis zu diesem Schritt kann eine Korrektur der Eingabe noch erfolgen.

ii. Bei sog. "Sofort-Kaufen" wird der Vertrag unmittelbar geschlossen, wenn der Käufer den Button "Sofort-Kaufen" betätigt. Eine Korrektur der Eingabe ist dann nicht mehr möglich. Ist der Käufer noch nicht eingeloggt, wird zuvor Benutzername und Passwort durch eBay abgefragt.

iii. Wenn in einem Angebot unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche "Preisvorschlag" senden angezeigt wird, können Käufer Preisvorschläge abgeben, indem sie auf Preisvorschlag senden klicken. Dazu müssen Sie sich möglicherweise einloggen. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Zunächst muss der Käufer seinen Preisvorschlag eingeben und auf Preisvorschlag überprüfen klicken. Zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer den Bestellvorgang noch dadurch abbrechen, dass er den Browser schließt oder aber auch über die "Zurückschaltfläche" des Browsers die vorangegangene Seite anzeigen, um seine Eingaben zu korrigieren. In einem weiteren Schritt kann der Käufer seine Angaben überprüfen und dann auf Preisvorschlag senden klicken. Eine Korrektur der Eingabe ist dann nicht mehr möglich.

b) Für den Vertragsschluss steht als Sprache deutsch zur Verfügung. Unmittelbar nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine Bestätigungsnachricht seiner Bestellung per E-Mail.

c) Es gelten ferner die Verhaltenskodizes von eBay, welche auf den Seiten von eBay.de veröffentlicht sind.